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Brandenburg News! Hubertus Heil, stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, zu den Ergebnissen der Sondierungen mit der Union: Die SPD hat sich in vielen Punkten durchgesetzt!

Geschrieben am Freitag, dem 12. Januar 2018 von Brandenburg-Infos.de

Brandenburg News
Brandenburg-Infos.de - Brandenburg Infos & Brandenburg Tipps | rbb
rbb

Hubertus Heil zu den Ergebnissen der Sondierungen mit der Union:

Berlin (ots) - Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil ist zuversichtlich, dass der SPD-Sonderparteitag grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit der Union geben wird.

Heil sagte am Freitag im Inforadio vom rbb, die Ergebnisse der Sondierungen mit der Union könnten sich sehen lassen.

Heil nannte insbesondere die Bildungspolitik: "Wenn wir es schaffen, dass wir die Länder unterstützen auf dem Weg zur gebührenfreien Kita, wenn wir das elende Kooperationsverbot aufheben können und direkt in Schulen, in Ganztagsschulen, in digitale Bildung investieren; wenn wir dem BaFöG helfen, Chancengleichheit herzustellen, dann kann sich das sehen lassen."

Heil räumte ein, dass sich die SPD nicht überall durchsetzen konnte. Man habe aber viele Kernthemen unterbringen können - zum Beispiel die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen oder die Mindestvergütung für Auszubildende. Er sei daher zuversichtlich, dass der Sonderparteitag zustimmen werde:

"Ich finde, wir haben gute Argumente. Und ich kann meiner Partei guten Gewissens diese Koalitionsverhandlungen empfehlen. (...) Das muss man jetzt diskutieren in der Partei. Man muss darüber aufklären, was wir erreicht haben. Auch, wo wir nicht so weit gekommen sind. (...) Am Ende entscheiden dann die Mitglieder in einem Mitgliedervotum."

Pressekontakt:

Rundfunk Berlin-Brandenburg
INFOradio
Chef / Chefin vom Dienst
Tel.: 030 - 97993 - 37400
Mail: info@inforadio.de

Original-Content von: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), übermittelt durch news aktuell

(Eine Themenseite "SPD" gibt es hier.)

Einigung bei der Sondierung: Spitze sagt „Ja“ zu Koalitionsverhandlungen
(Youtube-Video, faz, Standard-YouTube-Lizenz, 12.01.2018):

Zitat: "Eine Obergrenze beim Zuzug von Zuwanderern und die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung – das sind Punkte, auf die sich die Spitzen von Union und SPD einigen konnten.

Sie wollen nun in die Koalitionsverhandlungen gehen.

© AFP"




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/51580/3838287, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!

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